Bürgerverein Altenburg-Altstadt e.V.
 

Die Grenzen in den Köpfen (OVZ vom 26.5.2011, S. 13)

Forum förderte Hindernisse und Vorteile von Kooperation und Fusion in Mitteldeutschland zutage

Altenburg. Für die Überwindung politischer und wirtschaftlicher Grenzen hat sich Landrat Sieghardt Rydzewski (parteilos) auf einem Forum ausgesprochen, das sich mit der Frage "Mitteldeutschland - einzige Alternative für Altenburg?" auseinandersetzen wollte. Der Historiker Jürgen John warnte dabei jedoch vor einer Auflösung der drei mitteldeutschen Bundesländer.
Von Jens Rosenkranz

Eingeladen hatten die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung sowie der Bürgerverein Altenburg-Altstadt, wobei vorgestern Abend im Lindenau-Museum allerdings nur ein spärlich erschienenes Publikum begrüßt werden konnte. Wenig Leute seien eine Grunderfahrung, wenn es um das Thema Mitteldeutschland geht, wusste Jürgen John. Seiner Meinung nach sei eine Fusion von Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen auch weder nötig noch durchsetzbar. Sie sei teuer und aufwendig, stehe gegen die einzelnen Länderinteressen und habe auch aus historischen Erfahrungen heraus keine Chance, zählte der Jenaer Historiker die wichtigsten Gründe auf.

Besser und zielführender sei eine nachhaltige Kooperation der drei Länder, ohne Scheuklappen und Kirchturmpolitik. Dass das Altenburger Land in einem neuen Mitteldeutschland vom ungeliebten Thüringer Rand in eine zentrale Lage komme, hielt John daher für eine Fiktion. In eine solche Position gerate man nur dann, wenn man sich zum Motor einer mitteldeutschen Kooperation mache.

Die jedoch kaum funktioniere und immer wieder an ihre Grenzen stoße, hielt Sieghardt Rydzewski dagegen. Der Landrat hatte die Debatte mit einer Bemerkung zu seinem Neujahrsempfang offenbar in voller Absicht angestoßen. Vielleicht solle man darüber nachdenken, ob das Altenburger Land noch im richtigen Bundesland sei und dazu auch die Bürger fragen, erinnerte Rydzewski vorgestern an jene beiden Sätze. Diese waren auch Ausdruck der Unzufriedenheit über die Förderpolitik der Thüringer Landesregierung beim Nobitzer Flugplatz.

Ein Thema, was der Landrat auch vorgestern als Paradebeispiel dafür aufgriff, wie und warum sich die Regierung sperre, wenn es nicht allein um Thüringer, sondern um mitteldeutsche Interessen gehe. Denn eines der wichtigsten Argumente gegen weitere Zuschüsse sei gewesen, dass in Nobitz zu wenige Thüringer starten und landen. Auch die von Sachsen gebaute vierspurige Bundesstraße 93 verenge sich exakt an der Landesgrenze bei Gößnitz zu einer zweispurigen Strecke und schneide die Region vom bedeutenden Automobilstandort bei Zwickau ab, weil der eben in Sachsen liege.

Für den Landrat Beispiele für wirtschaftliche Grenzen, die mittlerweile auch die Köpfe der Politiker erreicht haben. Die Landespolitik bleibe leider auf das eigene kleine Land beschränkt und blende die Vorteile eines mitteldeutschen Wirtschaftsraumes aus. Die Länder redeten nicht miteinander und pflegten ihren Egoismus, eine Kooperation sei stark begrenzt. Rydzewski sprach sich daher für eine Fusion aus. Damit sei beispielsweise eine dringend gebotene großflächige und nicht mehr verengte Verkehrs- und Wirtschaftspolitik möglich sowie ein einheitliches Bildungssystem. Die Identität der Bürger gehe nicht verloren, denn Erzgebirgler blieben Erzgebirgler, wie Altenburger Altenburger blieben.

Doch der Landrat erkannte auch die Hindernisse auf diesem Weg. Regierungen, Parlamente und Spitzenbeamte müssten sich selbst abschaffen, sagte er. "Und genau das erklärt, warum nichts passiert."